2011: Elektronische Vorabanmeldung für Import- und Export-Sendungen wird zur Pflicht

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2011: Elektronische Vorabanmeldung für Import- und Export-Sendungen wird zur Pflicht

20.12.2010 – Seit dem 1.7.2010 können Vorabanmeldungen im Rahmen des ICS/ECS (Import Control System/Export Control System) bei der EU-Einfuhr und -Ausfuhr elektronisch abgegeben werden. Ab dem 1.1.2011 sind elektronische Vorabanmeldungen für Importe und Exporte verbindlich abzugeben, wobei die neue Regelung besonders Importe in das EU-Zollgebiet betrifft.

Ziel der Vorabanmeldung ist zum einen die Gewährleistung einer Risikoanalyse vor dem Grenzübertritt in die bzw. aus der EU, zum anderen die Sicherung der internationalen Lieferkette.

In der Regel übernimmt der „Beförderer“, der die Waren in die bzw. aus der EU verbringt, die Anmeldung. Als „Beförderer“ gelten nach allgemeiner Auffassung Reeder, Flug- und Bahngesellschaften wie auch andere Carrier, während der Spediteur nicht dazu zählt.

Ausgenommen von der Plicht zur elektronischen Voranmeldung ist:

• Warenverkehr aus der bzw. in die Schweiz und aus bzw. nach Norwegen.
• Vorgänge, für die keine elektronische bzw. schriftliche Anmeldung erforderlich ist wie z.B. bei Kleinsendungen mit einem Warenwert unter 1.000 Euro.
• Warenverkehr mit Gebieten innerhalb der EU, in denen die Mehrwertsteuerrichtlinie nicht gilt wie z.B. auf den Kanarischen Inseln.
• Änderung des Beförderungsmittels oder Ähnliches.

Was ändert sich bei Importen in das EU-Zollgebiet?

Nach den ab 2011 gültigen Regelungen müssen „Beförderer“ innerhalb von verbindlichen Fristen unabhängig von der Endbestimmung für alle Importe in das EU-Zollgebiet eine elektronische Vorabanmeldung („Eingangs-SumA“) bei der ersten EU-Eingangszollstelle abgeben. Die daran anschließende summarische Anmeldung („SumA“) bezieht sich dabei mit einer Referenznummer auf die jeweilige „Eingangs-SumA“.

Übersicht der Fristen für elektronische Vorabanmeldungen

Ändert sich etwas beim Export?

Die zusätzlichen Daten für die Vorabanmeldung sind bereits seit Juli 2009 in der ATLAS-AES-Ausfuhranmeldung enthalten, daher gibt es hier keine Änderungen. Allerdings müssen die Fristen eingehalten werden, wobei es keine Fristen für die Schweiz und Norwegen gibt.

Nach den Angaben des Bundesfinanzministeriums sind folgende praktischen Anwendungen bei der Ausfuhr vorstellbar:

• Wiederausfuhr von Waren aus Freizonen (z.B. Freihäfen) und die vorübergehende Waren-Verwahrung an der Ausgangszollstelle.
• Beförderungen innerhalb der EU über ein Zollgebiet außerhalb der EU, wobei Beförderungen über Norwegen und die Schweiz davon ausgenommen sind.

Eventuell anfallende Kosten für die Durchführung einer zollamtlichen Beschau sowie die Anmeldegebühren der Carrier werden in der Regel vom Kunden getragen. Es wird empfohlen, dass ausländische Lieferanten über diese Regelung informiert werden, um die erforderlichen Informationen rechtzeitig und vollständig den Beförderern zur Verfügung stellen zu können.

Für weitere Fragen zu diesem Thema steht Emons‘ Zoll- und Compliance-Beauftragter Herr Michael Fischer unter der E-Mailadresse gerne zur Verfügung.

Relevante Themen-Links zu Einzelbeiträgen auf zoll.de:

• Zusammenfassung: Ein- und Ausgang von Waren (PDF-Download)
• Fragen zur summarischen Eingangsanmeldung
• Fragen zur summarischen Ausgangssanmeldung
• Summarische Eingangs- und Ausgangsanmeldung (Eingangs-/Ausgangs-SumA (EAS/ICS))
• EU-Verordnung: Summarische Eingangs- und Ausgangsanmeldung (EAS)